Aktuelles aus Gemeinde, Kreis und Region

SPD Sommertour mit dem Fahrrad durch Mainflingen

Auch während der diesjährigen Sommerferien plant die SPD-Mainhausen eine Fahrradtour durch den Ort unter dem Motto ‚Mainhausen im Dialog‘. Während im letzten Jahr die Tour durch Zellhausen führte, steht in diesem Jahr der Ortsteil Mainflingen auf dem Programm. Am Samstag, 4.08.2018 starten wir um 15 Uhr am Sportlerheim.

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Gespräch zu Verfahrensbeschleunigung und „Grundsteuer C“

Beigeordneter und Gruppenspitze zum Austausch mit Sören Bartol im Bundestag 

Frankfurt/Berlin Zu einem Informationsaustausch mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol haben sich der Erste Beigeordneten des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain, Rouven Kötter, und SPD-Gruppensprecher Michael Göllner in Berlin eingefunden. Begleitet vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Regionalversammlung Südhessen, Kai Gerfelder, erörterten die Sozialdemokraten Verfahrensstand und Möglichkeiten zum und durch das geplante Planungs- und Beschleunigungsgesetz der Bundesregierung.

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Schaffung von Wohnraum hat hohe Priorität

Stadt Frankfurt am Main, Regionalversammlung und Regionalverband wollen mit einer Stimme sprechen

Auf Initiative des Verbandsdirektors des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain, Thomas Horn, fand am Donnerstag in der Geschäftsstelle des Verbandes ein Auftaktgespräch statt, in dem der Planungsdezernent der Stadt Frankfurt am Main, Mike Josef, den Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und SPD in der Regionalversammlung Südhessen, MdL Jürgen Banzer und Harald Schindler, die Pläne für einen neuen Stadtteil an der A5 vorstellte. An dem Gespräch nahmen auch der Erste Beigeordnete des Regionalverbandes, Rouven Kötter, der Sprecher der SPD-Gruppe in der Verbandskammer, Bürgermeister Michael Göllner und die beiden Fraktionsgeschäftsführer von CDU und SPD in der Regionalversammlung teil. Die Regionalversammlung entscheidet über die Aufstellung und Änderung des Regionalplanes, der im Bereich der A5 Vorranggebiete für die Landwirtschaft, Regionalen Grünzug und Vorbehaltsgebiete für besondere Klimafunktionen, aber nur in Teilbereichen, Siedlungsflächen vorsieht; ebenso entscheidet die Regionalversammlung über Abweichungen vom Regionalplan.

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SPD-Kreistagsfraktion zu Gast in Mainhausen

SPD Mainhausen und Deutsche Glasfaser informieren zum Glasfaser-Ausbau in Mainhausen

Auf Einladung der SPD Mainhausen und Bürgermeisterin Ruth Disser unde des Kreistagsabgeordneten Kai Gerfelder trafen sich Politiker der SPD-Kreistagsfraktion mit Vertretern der Firma Deutsche Glasfaser in Mainhausen, um über den Glasfaser-Ausbau zu diskutieren. Christof Sommerberg (Leiter Public Affairs) und Frank Geltinger (Aufbau Region Hessen) von der Deutschen Glasfaser stellten das Unternehmen vor und gaben einen Ausblick für den Kreis Offenbach und das Bundesland Hessen.

Das Unternehmen, das 2012 gegründet wurde, bringt die Erfahrung von über zwei Millionen FTTH-Anschlüssen (Fiber to the Home) in den Niederlanden mit und verfügt über ein Budget von eineinhalb Milliarden Euro für den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland. Bis Ende dieses Jahres hat die Deutsche Glasfaser in Deutschland ca. 450.000 Anschlüsse realisiert und ist damit Marktführer.

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Rede von Frank Simon zum Nachtragshaushalt der Gemeinde Mainhausen

Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Frank Simon zum Nachtrag für den Doppelhaushalt der Gemeinde Mainhausen für die Jahre 2017/2018

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
die Gemeindevertretung wird heute einen Nachtrag für den Doppelhaushalt 2017/18 beschließen. Die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss hierzu verliefen sehr sachlich, was auch auf die sehr gute Grundplanung des Ursprungshaushaltes zurückzuführen ist. Seitens der Opposition gab es hierzu lediglich zwei Änderungsanträge.

Ich möchte die Gelegenheit trotzdem nutzen, einige grundlegende Ausführungen zur Fortschreibung des Planwerkes zu machen:
Für uns Sozialdemokraten stand und steht der Doppelhaushalt 2017/2018 unter dem Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“, insbesondere mit der Schwerpunktsetzung im Bereich der Familienpolitik und der frühkindlichen Bildung.

So wurden unter anderem die Mittel für den Fachbereich Jugend und Soziales um 10.000 Euro pro Haushaltsjahr erhöht und die Schaffung eines Jugendspielfeldes in Zellhausen beschlossen. Zudem wurden trotz größerer Defizite im Kindergartenbereich keine Erhöhungen der Elternbeiträge vorgenommen und die Finanzierung solidarisch über die allgemeinen Steuereinnahmen ausgeglichen.

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Handwerkskunst „made in Mainhausen“

SPD-Unternehmensbesuch der Firma Friedhelm Trapp GmbH

Mainhausen ist in Sachen Gewerbetreibender gut aufgestellt. Gerade in individueller Dienstleistung, gepaart mit traditioneller Handwerkskunst, dies konnte die SPD-Fraktion bei einem Unternehmensbesuch in der Reihe „Mainhausen im Dialog“ bei der Firma Friedhelm Trapp GmbH erfahren.

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Antrag „Beitragsfreiheit für Kinder im Kindergartenalter“

Redebeitrag von Gisela Schobbe, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur GV-Sitzung am 19.6.2018; TOP 8:

Im Rahmen der Diskussionen um die Beitragsbefreiung für Kinder im Kindergartenalter sind eine Reihe von Fragen offen, die beantwortet werden müssen. Erst nach eingehender Diskussion, etwa um finanzielle Konsequenzen und räumliche sowie personelle Notwendigkeiten, kann über eine neue Beitragsordnung für die Betreuung im KiTa-Bereich entschieden werden.
Zunächst halten wir jedoch für die Eltern fest, dass die Gemeinde Mainhausen bereits einen Antrag gestellt hat, die Förderung der Hessischen Landesregierung in Höhe von 135,60 Euro pro Kind für sechs Stunden Betreuungszeit in Anspruch zu nehmen.
Das heißt: ab 01.08.2018 sind für alle Kinder zwischen 3 und 6 Jahren die Kosten für einen KiTa-Platz für sechs Stunden frei.

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