SPD in der Regionalversammlung Südhessen informiert sich in Bad Salzhausen
Die Landesgartenschau (LGS) in Oberhessen im Jahr 2027 wird viele Besucher in die Region locken. Eine der Hauptzielgruppen wird das Rhein-Main-Gebiet sein. Der Wetterauer Landratskandidat Rouven Kötter ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen und hat in dieser Funktion seine Vorstandskollegen aus der gesamten Region nach Bad Salzhausen geholt, um diese dort über die Landesgartenschau und die Region Oberhessen zu informieren. „Bis vor vier Wochen wusste ich noch gar nicht, dass hier in Oberhessen eine Landesgartenschau geplant ist. Ich freue mich, dass Rouven Kötter die Idee hatte, uns dieses spannende Vorhaben vorzustellen“, so SPD-Geschäftsführer und Fraktions-Vize Kai Gerfelder aus dem Kreis Offenbach. „Ich bin mir sicher, dass die Landesgartenschau bei der richtigen Vermarktung viele Besucher aus dem Süden Hessens anziehen wird.“
Kai Gerfelder: "Mehr kommunaler Einfluss auf Höchstgeschwindigkeit!"
Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
Mainhausen Die SPD-Fraktion in Mainhausen fordert mehr kommunalen Einfluss auf die Regelungen zur Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften. Aus diesem Grunde soll sich die Gemeinde der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ anschließen. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten bereits im November zur Beratung gestellt.
Künftig jährlicher Bericht zum Ausbau der Erneuerbaren Energien
Regionalversammlung Südhessen bittet um Monitoringbericht des Regierungspräsidiums
Frankfurt/Darmstadt Die Regionalversammlung Südhessen (RVS) wird sich künftig jährlich mit dem Stand des Ausbaus der Erneuerbaren Energien befassen. Der Initiative der Kooperationspartner von SPD und CDU folgend verabschiedete die RVS in ihrer letzten Sitzung des Jahres einen entsprechenden Antrag einen jährlichen Monitoringbericht zur Umsetzung der Ziele des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) vorzulegen.
Die Regionalversammlung hatte im Juli 2021 die Beratung des TPEE mit Stimmen von CDU und SPD zu einem erfolgreichen Ende gebracht und für den gesamten südhessischen Raum ihren Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Der Plan legt Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie fest und enthält planerische Grundsätze zu den anderen erneuerbaren Energien, Solarenergie, Bioenergie, Geothermie und Wasserkraft.
SPD Mainhausen stimmt für dauerhaft höhere Eingruppierung für Erzieherinnen
Weiterhin Mangel an Fachkräfte / „Hochwertige Betreuung weiterhin Priorität“
Die Mainhäuser Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 08. November eine dauerhaft höherer Eingruppierung der Erzieherinnen und Erzieher beschlossen. Bereits Anfang des letzten Jahres trat eine Arbeitsmarktzulage in Kraft, welche nun im Dezember 2022 ausläuft. Die SPD-Fraktion unterstützt das Vorgehen des Bürgermeisters. „Im letzten Jahr bestand die Gefahr, dass Erzieherinnen und Erzieher unsere Gemeinde verlassen und zu Kommunen mit besserer Bezahlung wechseln. Damals wie heute ziehen wir mit den Beschluss der höheren Eingruppierungen mit anderen Kommunen nach und versuchen durch attraktive Bezahlung die Fachkräfte in Mainhausen zu halten und neue dazuzugewinnen“, so Fraktionsgeschäftsführer Marco Schreiner.
SPD Mainhausen fordert finanzielle Unterstützung des Landes bei Kinderbetreuung
Hessenweit fehlen 37.200 Betreuungsplätze / Kinderbetreuung weiterhin oberste Priorität
Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung fehlen im Land Hessen rund 37.200 Kita-Plätze. Im U3-Bereich ist die Lage besonders schwierig. Berechnungen zufolge müssen hier etwa 10.700 Erzieherinnen und Erzieher eingestellt werden, um den Bedarf an Krippenplätzen zu decken. Bis zum Jahr 2030 prognostiziert die Bertelsmann-Stiftung sogar einen zusätzlichen Bedarf von 25.000 Betreuerinnen und Betreuer. „Das ist in Mainhausen natürlich nicht anders“, stellt Benjamin Schlett-Salchow, selbst Mitglied im Sozialausschuss, fest. „Wenn das so weiter geht, sind wir von einen realisierten Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung weit entfernt. Allein in den Mainhäuser KiTas fehlen 23 Erzieherinnen und Erzieher.“
SPD-Fraktion verabschiedet Hans-Christian Falkenberg nach 36 Jahren Gemeindevertretung
Die SPD-Fraktion in Mainhausen hat ihr langjähriges Mitglied Hans-Christian Falkenberg verabschiedet. Auf Grund seines Umzuges nach Frankfurt kann das Mainflinger Urgestein der Kommunalpolitik künftig nicht mehr der Gemeindevertretung angehören.
„Auch für die Kommunen wird das ein schwieriges Jahr“
Inflation und Energiekrise belasten auch die Gemeinden / Hilfe vom Land dringend nötig
Die Finanzexperten der Mainhäuser SPD-Fraktion erwarten für die anstehenden Haushaltsjahre erhebliche Finanzierungsprobleme der kommunalen Haushalte. Wie Jens Malsy, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde mitteilt, deuteten alle vorliegenden Informationen darauf hin, „dass auch die Kommunen erheblichen Mehrbelastungen ausgesetzt sein werden“.
Christoph Degen, Generalsekretär der Hessen SPD und Landtagsabgeordneter, ehrt Dieter Jahn für 50 Jahre aktive Mitarbeit im Vorstand
Mitgliederversammlung mit Ehrungen und Delegiertenwahlen am Vereinsheim
Die SPD Mainhausen hatte auch in diesem Jahr eine besondere Ehrung auf dem Programm stehen. Am Vereinsheim am Main haben die Sozialdemokraten den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Dieter Jahn für 50 Jahre aktive Mitarbeit im Vorstand als Kassierer Amt geehrt. Als Überraschung konnte der Vorstand für die Laudatio den Generalsekretär der Hessen SPD und Landtagsabgeordneten Christoph Degen gewinnen.
SPD-Fraktion sucht Austausch mit Migrantenvertretung
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Mainhausen im Dialog“ hat sich die SPD-Fraktion in Mainhausen mit dem Ausländerbeirat der Kommune zu einem Austausch getroffen. Seit der Kommunalwahl im Jahr 2021 ist auch in der kleinsten Gemeinde des Kreises Offenbach erstmalig ein solches Gremium vorhanden, das nach Hessischer Gemeindeordnung die Interessen der Migrantinnen und Migranten in der Kommunalpolitik vertreten soll.
SPD Mainhausen kritisiert zeitliche Verzögerungen bei den Bauarbeiten an der L3065
Deutlicher Mehraufwand für Pendler / Weiterhin Handlungsbedarf an der Ortsdurchfahrt
Wie HessenMobil Ende August mitteilte, verzögern sich die Bauarbeiten an der L3065 in Zellhausen weiter. Die Strecke wird vermutlich erst Ende September wieder geöffnet. Ursprünglich sollten die Sanierungen bereits Anfang Juli fertiggestellt werden. „Die ständigen zeitlichen Verzögerungen führen zu deutlichem Mehraufwand der Pendlerinnen und Pendler aus Zellhausen und sorgen dadurch für steigende Fahrtkosten und unnötige CO2-Emmissionen.“, stellt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Marco Schreiner fest.
