Rede des Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der RVS, Kai Gerfelder, zum Landesentwicklungsplan Hessen, Römer Frankfurt, 09.03.2018
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
Wir finden heute erneut die Thematik „Dritte Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen auf der Tagesordnung“ Nach der eingehenden Diskussion in der Sitzung der RVS am 30. Juni des vergangenen Jahres über den Gesamtplan, sind wir heute dazu aufgerufen, nur zur Neufassung der Planziffer „5.1.6 Luftverkehr“ Stellung zu beziehen.
Die SPD-Fraktion ist bis zur Sitzung des HPA beziehungsweise der Einreichung der Änderungsanträge der AfD davon ausgegangen, dass es zum Tagesordnungspunkt überhaupt keine Diskussionen geben wird. Wir hatten uns zunächst vorgenommen, nochmals unsere grundsätzliche Kritik am LEP 2017 zu äußern. Auf Grund der eingegangenen AfD-Anträge werden wir aber auch hierzu Stellung beziehen.